solange bin ich noch nicht aus dem SP raus, aber ich stimme dir zu, ernsthafte Diskussionen im SP hat man oft vermisst. Sowohl hier, als auch auf der ASTA-HP als auch auf unserer Listen-HP entwickeln sich immer wieder interessante unzensierte Diskussionen.

Gruß Hanno

ich finde du hast in deinem Kommentar deine Meinung vernünftig vorgetragen (im Gegensatz zu anderen), deswegen möchte ich dir gerne darauf antworten.

1. Wozu der AStA sich äußern wird, dass werden wir noch sehen. Ich denke da wird es noch einiges wichtiges geben. (Siehe z.B. die Resolution des Vorstandes in der letzte SP-Sitzung.) Der Bildungsstreik hat auf jeden Fall nichts zu befürchten, wie ich oben schon erklärt habe.
Auch haben nun die einzelnen Listenvorsitzenden (auch der Oppositionslisten) mehr Verantwortung, indem sie sich bei Themen zu denen der AStA-Vorstands nicht sagt sich positionieren können und auch müssen.
Ansonsten hat die LHG glaube ich ganz heftig dran zu schlucken, dass sie weder den Bildungsstreik verhindern können noch nun noch negativ Propaganda aus dem AStA-Vorstand machen können.

2. Ich kann verstehen, dass du dir mehr “politische” Arbeit wünschst. Aber nimm mal das Antifa und Internationales Referat: Was haben die letztes Jahr gemacht. Wir haben 3 Referenten mit je eine halben Stelle (130 Euro), die glaub ich drei ganze Aktionen in dem Jahr gemacht haben. Eine Fahrradtour gegen Rassismus, mit einer geschätzten Wirkung auf vielleicht 100 Leute die sich das maximal 12 Stunden gemerkt haben. Eine vorbildlichen Spendenaktion für einen kleinen Jungen, die richtig gut war, aber keinen nachhaltigen Effekt auf die Studierendenschaft hatte. Die dritte Aktion ist mir leider gerade entfallen, aber sie war auch nicht überragend.
Und das HoPo-Referat: Philipp hat das gemacht, was nun der Referent zur Assistenz des Vorstandes gemacht hat. Bei Robert weiß ich leider nicht was er gemacht hat, da steht nichts auf der HP oder in den Berichten. Marc-André(LHG) hat ohne Erfolg an der Uni-Cart herum gebastelt, dies wird nun vordringlich direkt vom Vorstandsmitglied des RCDS übernommen, Tobias. Dann gibt es relativ neu Marianne mit der Planung der Podiumsdiskussion zur Lantagswahl, was zukünftig auch nicht ausgeschlossen wäre, gäbe es eine Landtagswahl. Ansonsten kann es ja aber auch mal eine Podiumsdiskusion zum Bildungsstreik oder Bolonja geben, die dann sogar ausgewogen zwischen Pro und Contra repräsentiert wird. Wäre für mich Aufgabe des Vorstandes mit seinen Assistenten.
Fazit: Bei HoPo sehe ich alles abgedeckt, dazu kommt halt noch pol.Bildung die dann auch noch Vortragsreihen machen oder das Festival unterstützen.
Thema Internationales, gibt es ja bald das “Referat für Interkulturelles”, was noch nicht im Koalitionsvertrag drin steht, aber der ist ja nicht der-Weisheit-letzter-Schluss und die Fachschaftenliste auf jeden Fall ist sowohl kritik- als auch lernfähig. *gg*

3. Den Altkader der LHG mag ich auch nicht. Und genau das ist der Grund, warum Rainer nicht auf seinem Posten bleibt. Das Referat etwas beschnitten wird und ausgelagert wird aus dem Sozialreferat, damit ist neu kompetent besetzt werden kann.

4. Zu deinen Fragen:
“Wer ist jetzt die Stimme der Studierenden in den Medien?”
Hoffentlich viele: AStA-Vorstand, Senatoren, SP, Listenvorsitzende, AK-Bildungsstreik, …
“Wer hält den Kontakt zu den Bildungsstreikbündnissen etc.?”
Wie bisher wird der lokale AK-Bildungsstreik die Kontakte Bundesweit halten. Der AK-Bildungsstreik wird natürlich immer wieder Kontakt zum Vorstand und zum SP aufnehmen.
“Dürfen wir jetzt davon ausgehen, dass der AStA FÜR Studiengebühren ist, wenn er sich nicht dazu äußert??”
Nein kann man nicht und wäre die Frage nicht relevanter: Was denken die Studierenden zu Studiengebühren? Und da ist eindeutig nach der Wahl im SP: 14 zu 3 Sitze im SP stehen für die Abschaffung der Studiengebühren. Mehr als letztes Jahr.

Ich hoffe die Antworten waren für dich interessant.

Gruß Hanno

PS: Ich hoffe dieses Jahr gibt es kein internes Verbot in den Oppositionsparteien sich auf ausgeschriebene Stellen zu bewerben, wie es vor zwei Jahren schon mal war. (Damals auch bei der LHG, die Bösen.) Ich würde mich freuen, wenn fähige Leute von Jusos und IUL auch gute Arbeit im AStA leiten können.

Einen umfangreichen, übersichtlichen und informativen Blog hast du hier. Als gutes Beispiel dient dieser Artikel…

Immer wieder schön zu sehen das sich Leute noch so viel Mühe machen.

Mfg
Splendor

Das ist eine tolle Erkenntnis. Vielleicht sollte man in diesem Sinne mal überlegen, was ein sachlicher Austausch ist - wenn man ihn denn schon anführt. Insbesondere euer “Wunschkoalitionspartner” ist nicht sachlich gewesen, sondern in hohem Maße ausfallend gewesen. Und auch du, Andreas, hast massiv Sachlichkeit vermissen lassen.

Die albernen Flyer von Jusos und IL inklusive der Vorwürfe von Käuflichkeit und Korruption sind einfach nur lächerlich.

Und wenn ich “HoPo-Referat” höre bzw. lese, wird mir speiübel! Was hat dieses höchstwichtige Referat denn bitte geleistet? Das würde mich ganz ehrlich mal interessieren. Die potenziellen Aufgaben dieses Monsterreferates sind jetzt aufgesplittet und auf separate, eigenständige Referate verteilt worden. So what?

Die Opposition sollte sich einfach mal beruhigen und überlegen, ob es für die Studierenden nicht sinnvoller ist, wenn man (wenigstens ab und an) an einem Strang zieht. Allein die Enthaltungen bei der heute verabschiedeten Resolution ist schon wieder albern und kontraproduktiv.

Runter kommen, durchatmen, Denkmurmel aktivieren und Energie sinnvoll einsetzen!

Mit dem “SPD-Bildungsstreik” am 5. Mai hat diese Vereinnahmung ihren traurigen Höhepunkt gefunden. Die Studenten unserer Universität waren hier nur Statisten, vor denen sich Jentsch und co. wirksam in Szene setzen könnten.

Das hat auch mir ein wenig den Spaß am Disput genommen. Ich kann nur hoffen, dass sich ein etwaiger neuer Bildungsstreik ein wenig vom rotrotgrünen Klüngel emanzipiert und studentisch getragen, statt politisch angeordnet wird. Ein Streit mit einem Überzeugungstäter ist mir wesentlich lieber als ein verlogenes Wischi-Waschi-Geschwafel von sozialer Gerechtigkeit, das nur als hübsche Fassade zur Rekrutierung von Stimmvieh genutzt wird.

Warum der AStA nun so viel rechter ist als letztes Jahr sehe ich nicht. Dann hättest du doch letztes Jahr auch schon gegen deinen eigenen AStA seinen müssen.

Nur Ganz kurz zu der (vorgeschobenen) Angst, dass der Bildungsstreik in Düsseldorf nun nicht mehr weitergeht.
1. Der Bildungsstreik wurde im letzten Jahr in Düsseldorf überwiegend von der AG-Bildungsstreik durchgeführt. Der AStA-Vorstand war teilweise dafür, teilweise dagegen. Was sich z.B. in Pressemitteilungen des AStAs zeigte, die dann nachher wieder zurückgezogen wurden oder konfusen Zeitungsartikeln.
2. Die wirkliche Unterstützung für den Bildungsstreik wurde im SP unabhängig von der letztjährigen Koalition gezeigt und mit Finanzmitteln unterstrichen.

Warum sollte der jetzige Vorstand also den selben Fehler machen und mit gespaltener Zunge sprechen? Was wird der AG-Bildungsstreik den an Unterstützung dieses Jahr den Fehlen. Die Mehrheit im SP ist deutlich gesichert, besser als letztes Jahr. RCDS und LHG haben nur 3 Stimmen um gegen den Bildungsstreik zu stimmen.
Also ich mache mir keine Sorge, dass der Bildungsstreik in Düsseldorf zum erliegen kommt. Die Mittel sind gestiegen und die Leute haben sich nicht geändert die dafür kämpfen. Ob Andy Jentsch als Student sich auch an den Protesten beteiligt weiß ich natürlich nicht. Ich unterstelle ihm dies aber einfach mal.
Den Vorteil den wir dieses Jahr haben, der AStA Vorstand verliert kein negatives Wort in der Presse über den Bildungsstreik und sagt so einen Quatsch wie letztes Jahr “Man muss aber aufpassen, dass es nicht wieder zu Gewalt kommt!”

Besten Gruß Hanno

Erstens: Natürlich ist es legitim zu behaupten, dass dies ein politisch weitaus rechterer Asta ist als der der vorhergehenden Legislaturperiode. Trotzdem muss das auch wieder relativiert werden, denn klar wird ein JuSo einen RCDSler oder LHGler immer als rechts bezeichnen, wobei aber auch heute diese plakativen Bezeichnungen schon gar nicht mehr zutreffend sind. Auch im RCDS sind liberale und soziale Strömungen zu finden. Der neue Asta Stellvertreter des RCDS z.B. kann gar nicht als rechts oder ähnliches bezeichnet werden. Überhaupt ist dieses ganze Schubladengequatsche mittlerweile nur noch ermüdend, denn wenn es um vernünftige Sachorientierte Politik geht kann man auch über sowas hinweg sehen und dafür steht auch die neue Koalition: Pragmatismus anstatt Parteilinie!
Im Gegensatz zur JuSo-HSG stehen LHG und RCDS nicht nur den programmatisch nahe-stehenden Parteien kritisch gegenüber, tatsächlich haben diese durch ihre Eigenständigkeit auch nicht diesen Zwang und diesen Druck im Rücken immer das zu tun, was gerade von der Mutterpartei propagiert wird.

Überlege dir aber bitte vorher wen du als rechts bezeichnest, denn rechts ist nicht immer das “böse” rechts, genauso wenig wie “links” immer schlecht sein muss.

Zweitens: Natürlich sind viele Newcomer dabei, aber es kann auch nicht jeder schon 3 Jahre an der Uni sein und sich politisch engagiert haben. Außerdem ist es doch positiv, dass so auch Studenten jüngeren Semesters einen Vertreter haben!

Drittens: Alles was dem neuen Asta als wichtig erscheint ist bereits im KoaVertrag festgehalten. Desweiteren halte ich es für empfehlenswert, dass der Asta endlich mal neutral ist. Ich kann mich an die letztjährige ESAG-veranstaltung erinnern, als uns gesagt wurde “Macht Studiengebühren zu eurem Thema bei der LTW” Das ist politische Beeinflussung und gehört sich einfach nicht. Klar, jeder kann seine Meinung haben- bei Gott es wäre ja auch wirklich eintönig, wenn nicht!- aber ein neutraler Asta, dem es nur um die Interessen der Studierenden geht und dieses ganze Partei-Geplänkel weg lässt, könnte auch mal eine erfrischende und vielleicht auch eine für die Zukunft gute Lösung sein!

Klar müssen die StuPa Mitglieder sich mit dem rechtlichen Rahmen auseinandersetzen um in dem Sinne auch handeln zu können, aber was ich so gehört habe, war die Befragung (insbesondere des SP-Präsi-Kandidaten) einfach nur schikane.

Das ist kein Angriff gegen dich Andi, aber manchmal seid ihr einfach stur und verbohrt. Die Demokratie lebt vom Wechsel UND vom Austausch aller Demokraten- deshalb lasst den neuen Asta erstmal die Luft um anfangen zu können und stellt nicht auf Frontalopposition…das würdet ihr ja auch nicht für eure Hannelore wollen!

Übersetzung:
Die neu gewählten Studierendenvertreter konnten vollkommen übliche, für die Hochschulpolitik relevante Fragen wie z. B. nach dem Hochschulfreiheitsgesetz nicht beantworten. Wichtige Teile der Verfassten Studierendenschaft als “Spielzeug” zu bezeichnen, halte ich für gefährlich. Es ging und geht uns zu keinem Zeitpunkt darum, Menschen, die sich bereit erklären, für die Studierenden der Heinrich-Heine-Universität Verantwortung zu übernehmen, bloß zu stellen oder gar persönlich zu diskreditieren. Aber: Wer eine wichtige(!) Aufgabe wahrnehmen möchte, der muss zeigen, dass er zumindest theoretisch (und nicht rhetorisch) auch dazu in der Lage ist.

Fakt ist:
- Christdemokraten UND Liberale im AStA, das gab es an der Heinrich-Heine-Universität noch nie. Folglich ist es absolut legitim, vom politisch rechtesten AStA aller Zeiten zu sprechen.
- Die nun verantwortlichen Personen sind teilweise erst seit einigen Wochen hochschulpolitisch aktiv. Das muss nicht schlecht sein. Allerdings sollte man sich dann schnellstmöglich einarbeiten und zumindest Fragen zum HFG, zur Struktur der Uni und zur Verfassten Studierendenschaft beantworten können. Dies scheint (bisher) nicht geschehen zu sein.
- Die neue Koalition will das politische Mandat des AStA nur noch nutzen, wenn von links bis rechts alle einer Meinung sind. Dies wird voraussichtlich eher selten der Fall sein. Damit ignoriert man bewusst die wichtigste Aufgabe des AStA, die Interessen der Studierenden zu vertreten. Man entwertet die Verfasste Studierendenschaft, schädigt die Instutition AStA nachhaltig und schwächt die Position der Studierenden gegenüber der Uni, der (Landes-)Politik und der Öffentlichkeit.

Kritik und ein sachlicher Austausch im Parlament gehört zur demokratischen Kultur wie das Amen in die Kirche. Wir stehen auch unseren Wählerinnen und Wählern gegenüber in der Pflicht, ihre Interessen innerhalb der Verfassten Studierendenschaft zu wahren. Daher ist es absolut unangebracht, uns persönliche, niedere Motive zu unterstellen.
Was aktuell geschieht, steht im absoluten Gegensatz zu allem, wofür die Juso-Hochschulgruppe steht. Dies nicht zu kritisieren, wäre fahrlässig, unehrlich und inkonsequent. Sprich: Unseren Wählerinnen und Wählern gegenüber nicht zu verantworten.

Daher werden wir alles in unserer Macht stehende tun, um den zu erwartenden Fehlentwicklungen entgegen zu wirken.

Was der neue AStA vorhat, darüber scheint sich jeder zu freuen. Aber laut Koalitionsvertrag wird er sich nicht zu Themen wie Bildungsstreik, Abschaffung der Studiengebühren und allem, was damit zusammenhängt, äußern. Und das obwohl viele viele engagierte Studierende im letzten Jahr die Hörsaalbesetzung mitgetragen haben, sich an den Demonstrationen und Aktionen auf dem Campus, in Düsseldorf und NRW beteiligt haben. Und obwohl Mitglieder der Fachschaftenliste daran beteiligt waren und auch die Fachschaftenliste selbst ihre Solidarität erklärt hat.
Wer sich jetzt wahrscheinlich ins Fäustchen lacht, dürfte die LHG sein. Die vehementesten Gegner des Bildungsstreiks haben es geschafft, das Thema aus dem AStA zu verbannen.

Alles ist auf Service ausgerichtet. Das dabei Einrichtungen wie das HoPo-Referat und das Referat für Antifa und Internationales nahezu komplett aus dem Programm gestrichen werden, ist leider die traurige Wahrheit. Kein Posten für den Kontakt mit dem Bildungsstreik, kein Wort von Kontakt zur Landespolitik, die für die Studienreformen verantwortlich ist, kein Wort über Rassismus und ausländische Kommilitonen (okay, es steht “Festival Contre le racisme” und “Aufklärungsarbeit” im Koalitionsvertrag). Eine ganze halbe Stelle ist der neuen Koalition das wert.

Klar ist auch im letzten Jahr nicht alles ideal gelaufen. Aber niemand sollte vergessen, das auch die LHG im letzten Jahr mit im AStA saß, den Bildungsstreik aktiv torpediert hat und auch ihre “Altkader berentet” (Zitat Julius, siehe oben) hat. Warum wurde eigentlich das Referat für Studienfinanzierung und Stipendien aus dem Sozialreferat ausgelagert?

Wer ist jetzt die Stimme der Studierenden in den Medien? Wer hält den Kontakt zu den Bildungsstreikbündnissen etc.?
Dürfen wir jetzt davon ausgehen, dass der AStA FÜR Studiengebühren ist, wenn er sich nicht dazu äußert??
Irgendwie fühlt sich das neue Konzept wie ein Schlag in die Magengrube an. Nicht alles, aber der Aspekt, für den viele in der Vergangenheit gekämpft haben.

Robin P.