Große Enttäuschung bei der IL
Nachdem OASE vergangene Woche Nezih Bourokba, der erst 116 Stimmen bei der Stupa-Wahl gewann und dann aus der Internationalen Liste (IL) austrat, interviewte, wohnte sie jetzt einem Treffen der IL bei, um auch deren Meinung einzuholen und sich ein objektives Bild machen zu können.
Die Listenmitglieder der IL sind enttäuscht über den plötzlichen Austritt von Nezih Bourokba, aber auch Traurigkeit und Verärgerung schwingt in ihren Worten mit. Besonders die Tatsache, dass Nezih der Einladung zu einem Treffen nicht gefolgt ist und somit ein klärendes Gespräch verweigerte, sorge für großen Unmut so kurz nach der erfolgreichen Wahl. In einer offenen Email, die auch OASE vorliegt, hatte Saban Sincar Nezih am vergangenen Donnerstag aufgefordert zum Listentreffen zu erscheinen und über seine Beweggründe zu sprechen oder wenigstens eine schriftliche Stellungnahme einzureichen.
Schwere Vorwürfe
Nezih hatte in dem Interview mit OASE der IL diktatorische Vorgehensweisen vorgeworfen und die dominante Führung von Listensprecher Saban Sincar angeprangert. Dieser wurde vor etwa neun Monaten gewählt und weiß noch nicht, ob er bei der nächsten Wahl in ein bis zwei Monaten nochmal kandidieren wird. “Saban ist nicht die Liste, sondern Listensprecher und somit, genau wie die Parlamentarier, ein Repräsentant der Liste!”, betont ein Mitglied. Wer in den AStA einziehen darf, entscheidet die IL gemeinsam. Doch laut Saban, wollte Nezih keine demokratische Entscheidung abwarten und drohte Saban mit seinem Austritt, falls dieser ihn nicht ins Parlament lassen sollte. “Aber ich kann das ja gar nicht nicht entscheiden!”, sagt Saban. “Das entscheidet die Liste. Wir sind demokratisch, aber er hat Diktatur von mir gefordert!”.
Dem Vorwurf, dass Nezih nicht an den Koalitionsverhandlungen teilnehmen konnte, entgegnet die IL, dass sich die Listen untereinander auf maximal drei Teilnehmer pro Liste geeinigt hatten, um ein gutes Gesprächsklima zu wahren. Saban betont, dass er Nezih über alle Schritte informiert habe. Und auch sonst, gehe es bei Entscheidungen, wie etwa der Wahl des Logos immer demokratisch zu, bestätigten die anwesenden Mitglieder der IL.
Reaktion der IL
Dass Nezih so viele Stimmen gewinnen konnte, erklären sie mit seinem aggressiven Wahlkampf. Während die Liste Projekte, wie das Globale Village, durchführte, habe Nezih lieber weiter für sich geworben, statt mitanzupacken. “Der wollte die Stimmen für sich, nicht für die Liste, weil er nicht verstanden hat, dass wir eine Gruppe sind!”, sagt ein Mitglied. Die anderen nicken zustimmend. Weiter heißt es, er sei so gut wie nie bei Listentreffen gewesen und habe sich auch sonst bei keinem Projekt, wie etwa dem Bildungsstreik, engagiert. Viele Listenmitglieder kennen ihn gar nicht oder nur flüchtig. Dass ausgerechnet er jetzt solche schweren Vorwürfe gegen sie erhebt, mache sie ratlos und traurig. Aber sie ziehen auch einen klaren Schlussstrich: “Auf jemanden, der sich uns gegenüber so respektlos verhält, können wir verzichten! Wir werden unsere Stärke auch in Zukunft beweisen können!”
Nezih hat in der Math.-Nat. einen sehr, sehr erfolgreichen Wahlkampf gemacht, dies versucht die IL nun, wohl weil Machtverlust immer auch eine Kränkung bedeutet, schlecht zu reden. Im Gegensatz zur IL hat Nezih jedoch nicht Wahlkampf auf Kosten der Studierenden gemacht, wie es beim Global Village der Fall war, sondern durch das Vermitteln von Inhalten. Zumindest hat dies die Studierenden der Universität keine 1300€ gekostet, die von der IL dadurch erlangt wurden, dass sie den Parlamentariern des Studierendenparlaments zusicherten, dass die Logos der Internationalen Liste auf den Werbeplakaten abgeklebt werden und dass auf der Bühne des Global Village kein Wahlkampf gemacht wird (an keine der Abreden hat sich die IL gehalten).
Man sollte das relativierende, panische Geschwafel von Saban Sincar nun nicht allzu ernst nehmen. Wer bewusst zulässt, dass Listenmitglieder und Wahlhelfer in Zusammenarbeit durch Missachtung grundlegender demokratischer Regeln (Unabhängigkeit der Wahl, Wahrung des Wahlgeheimnisses) den Wahlausgang manipulieren und damit das Vertrauen in den Wahlausschuss beschädigen, hat den Studierenden nichts über “Demokratie” oder Fairness zu berichten, sondern dient lediglich als personifiziertes/institutionalisiertes Negativbeispiel.
Im übrigen hat auch nicht eine hochschulpolitische Liste über einen Einzug ins Studierendenparlament zu entscheiden- nicht einmal die lupenreinen Demokraten von der IL- sondern der Souverän, also der wahlberechtigte Student an der HHUD, für den die Internationale Liste nicht eine Bereicherung, sondern nur eine Zumutung und Belastung bedeutet.
Dass Nezih nun auch nicht beim Bildungsstreik mitgewirkt hat, ist, ungeachtet etwaiger Bewertungen des politischen Konzeptes des von der SPD, den Grünen und der Linkspartei angeordneten Protestes, ein Eigentor: Was hier für Nezih gilt, gilt gleichermaßen für den Großteil der Mitglieder der IL.
Wenn darauf verwiesen wird, dass viele Listenmitglieder ihn nicht persönlich oder nur flüchtig kennen, ist auch dies allenfalls ein Umstand, der zu Lasten der IL geht: Wer die Mitglieder der eigenen Liste nicht kennt, kann seine Liste auch nicht organisieren. Eine unorganisierte Liste führt zwingend zu Chaos und Unberechenbarkeit für Koalitionspartner und Wähler. Schon diese Gegebenheit legt offen, warum die Internationale Liste nun –zurecht- implodiert.
Ich muss Julius in seinen Ausführungen zustimmen.
Einen Punkt möchte ich hier noch erwähnen, und zwar dass die IL sich auch nicht an die Abmachung nur mit drei Mtiglieder zu Koalitionsverhandlungen zu erscheinen, tauchten beim letzten Gespräch zwischen Fachschaftenliste, Juso und IL doch Saban und drei weitere Mitglieder auf, statt insgesamt drei Mitgliedern.
Wer sich in so einem zweiranigem Detail schon nicht an Abmachungen halten kann, ist meiner Meinung nach ein unberechenbarer und damit ein schlechter Koaltionspartner.